Thema: Migranten

Kommunales Integrationsprogramm

Am 15.März 2020 finden in München und Bayern Kommunalwahlen statt. Alle Parteien haben ihre kommunalwahlprogramme verabschiedet. Sie positionieren sich beim Thema „Migration und Integration“ einigermaßen deutlich und durchaus unterschiedlich. Wir als Münchner SPD haben uns auf folgende Punkte in unserem Integrationsprogramm geeinigt München ist eine Stadt der kulturellen Vielfalt. Die Vielfalt der Kulturen ist unsere […] weiterlesen ...

Kommunalwahlrecht für alle

Das Grundsatzprogramm der SPD fordert seit 1989, allen Migrantinnen und Migranten das kommunale Wahlrecht zu gewähren. Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, sind seit 1992 bei Kommunalwahlen wahlberechtigt. Ein Kommunalwahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten erfordert eine Änderung des Grundgesetzes, die nur mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden kann. […] weiterlesen ...

Armutsrisiko bei Migrant/innen

Die Armutsquote in Deutschland erreicht laut einer aktuellen Datenauswertung der Hans-Böckler-Stiftung einen neuen Höchststand. Insgesamt lebten im vergangenen Jahr 15,8 Prozent der Bevölkerung mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze, wie die gewerkschaftsnahe Stiftung im POLICY BRIEF vom 08/2018 mitteilte. Das waren 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahr zuvor. Hierzu wertete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut […] weiterlesen ...

Politische Partizipation von Migrant/innen

Der Münchner Ausländerbeirat (neu: Migrationsbeirat) wird am Sonntag, 22. Januar 2017, neu gewählt. Dieser und ähnliche Beratungsgremien existieren in Deutschland seit über vierzig Jahren und wurden inzwischen in vielen Kommunen in sog. Integrations-bzw. Migrationsräte umgewandelt und mit etwas größeren Kompetenzen ausgestattet. Trotz der sinkenden Wahlbeteiligungen sind sie demokratisch legitimierte Gremien, wo vor allem Migrantinnen und […] weiterlesen ...

Demokratie, politische Partizipation und Ausländerbeiräte

Partizipation Als Maßstab für erfolgreich realisierte politische Partizipation kann die tatsächliche Einflussnahme der Partizipierenden definiert werden, je nach Anspruch im Hinblick auf politische Entscheidungen. Politische Partizipation ist kein Thema der Minderheiten allein, sondern muss alle angehen. Politische Partizipation ist effektivste Maßnahme gegen Diskriminierung und rassistische Gewalt. Demokratie Der moderne Verfassungsstaat fordert die Überwindung völkischen Denkens. […] weiterlesen ...

Emanzipatorische Basis des Engagement bei Migration und Selbsthilfe

Impulsreferat am 14.Oktober 2007, Fachtag der Begegnung, im Selbsthilfezentrum München Das Zusammenleben in jeder Gesellschaft wäre nicht lebenswert, wenn sich nicht jeden Tag Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen würden. Dabei ist die Unterstützung so unterschiedlich wie die Herkunft der Personen, durch die sie geleistet wird.Auch hier gilt der Erfahrungswert, dass die gesamte Bedeutung und Schlagkraft […] weiterlesen ...

Medien und Migranten

Die Massenmedien üben eine meinungsbildende Machtwirkung aus. Sie haben enormen Einfluß auf das Denken, die Einstellungen und das Verhalten vieler Menschen. Sie wirken an der Gestaltung der politischen Streitkultur aktiv mit, indem sie durch die Auswahl ihrer Themen und die Art der Berichterstattung neue Wirklichkeiten schaffen. Aus diesen machtpolitischen Gründen sind sie als eine Art […] weiterlesen ...

Von Ausländerkriminalität zum Kampf der Kulturen

Die Titelseite des größten Wochenmagazins SPIEGEL vom 14.April 1997 lautete: „Gefährlich fremd“. Der Untertitel: „Ausländer und Deutsche – Das Scheitern der multikulturellen Gesellschaft“. Seitdem ist in der politischen Szene folgender Trend zu beobachten: Aus der Debatte um die multikulturelle Gesellschaft wird immer wieder versucht, eine Debatte über Ausländerkriminalität zu machen. Es ist auch festzuhalten, daß […] weiterlesen ...