AfD und Fremdenfeindlichkeit

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Die AfD sorgt immer wieder für Empörung. Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei hatte André Poggenburg, AfD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ rassistisch beleidigt, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Mit Blick auf die doppelte Staatsbürgerschaft sagte er, diese könne nichts anderes hervorbringen „als heimat- und vaterlandsloses Gesindel, das wir hier nicht länger haben wollen“. „Abschieben, abschieben“, jubelte daraufhin die Menge.

Das war bei weitem nicht die einzige verbale Entgleisung der AfD. Folgende Zitate (Quelle, AZ vom 27.09.2017) aus den letzten Monaten zeigen, warum die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus geworden ist:

  • “Der Grund, warum wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc. überschwemmt werden, ist die systematische Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft als mögliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden.“ (Alice Weidel)
  • “Der Syrer, der zu uns kommt, der hat noch sein Syrien. Der Afghane, der zu uns kommt, der hat noch sein Afghanistan. Und der Senegalese, der zu uns kommt, der hat noch seinen Senegal. Wenn wir unser Deutschland verloren haben, haben wir keine Heimat mehr!“ (Björn Höcke)
  • Die deutsche Volksgemeinschaft leide „unter einem Befall von Schmarotzern und Parasiten“, welche dem deutschen Volk „das Fleisch von den Knochen fressen“ (Peter Boehringer)
  • “Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp.“ (Björn Höcke)
  • “Eine deutsche oder eine englische Fußballnationalmannschaft sind schon lange nicht mehr deutsch oder englisch im klassischen Sinne.“ (Alexander Gauland)
  • “Quotenneger“ (Dubravko Mandic über den ehemeligen US-Präsident Barack Obama)
  • “Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ ( Alexander Gauland)
  • “Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“ (Alexander Gauland über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz)

Die AfD ist der parteipolitische Ausdruck eines breiten rechten Potentials in Deutschland. Sie verbindet rechte Einstellungen vom bürgerlich-konservativen Milieu bis zur extremen Rechten und ist eine echte Gefahr in den Parlamenten, sozialen Netzwerken und auf der Straße. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Flüchtlinge, Migranten und Andersdenkende.
Mit den Wahlerfolgen steigt auch die Gefahr, dass sich die AfD als zentraler rechter Akteur etabliert und sich auch die rassistischen Teile dieser Partei immer weiter radikalisieren. Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.

Eine wehrhafte Demokratie muss sich gegen rechtsextreme, rassistische und menschenverachtende Ideologien schützen und solche Parteien durch den Verfassungsschutz beobachten lassen.